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Sitzung der Gemeindevertretung

Sitzung der Gemeindevertretung

Datum/Zeit
Dienstag, 31.08.2021
Ab 19:30 Uhr

Veranstaltungsort
Gaststätte Bussmann

Veranstalter
Gemeinde Wallsbüll


  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Beratung und Beschlussfassung über Einwände zur Niederschrift vom 17. Mai 2021
  3. Ggfs. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 17. Mai 2021
  4. Eingaben und Anfragen
  5. Änderungsanträge
  6. Beratung und Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
  7. Bericht des Bürgermeisters und der Delegierten
    – Einwohnerfragestunde –
  1. Feststellungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 u. 3 BauGB “Hauptstraße”
    Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
  2. 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 4 “Osterbyer Straße”
    Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungbeschluss
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Baulandpreise in B4
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistungen Leitprojekt aus dem Programm für Dorferneuerung – Nachholbeschluss
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Erschließungsarbeiten B4
  6. Erneuerung der Landstraße 1
    a) Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages mit dem LBV SH zur Übernahme der Straßenbauarbeiten L1
    b) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Planungsleistung L1
    c) Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauleistungen L1
  1. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Radweges Osterbyer Straße
  2. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Sonderbaufläche Photovoltaik Freiflächenanlage
    Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss
  3. Bebauungsplan Nr. 6 Sondergebiet Freiflächenphotovoltaikanlage, Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
  4. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Wegenutzungsvertrages “Gas” mit der SH-Netz AG
  5. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Antennenmastes der SH Netz im Gewerbering
  6. Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgaberechnung 2020 der Freiwilligen Feuerwehr Wallsbüll
  7. Verschiedenes

Hinweise:

Die Sitzung findet unter Berücksichtigung der jeweils aktuellenCorona-Bekämpfungsverordnung des Landes Schleswig-Holstein und der aktuellen Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf dem Gebiet des Kreises Schleswig-Flensburg statt.

Der Einlass zu der Sitzung erfolgt einzeln, unter Wahrung der entsprechenden Abstände (mind. 2 Meter) zwischen den Personen. Vor dem Betreten des Sitzungsraumes sind die Hände zu waschen. Hierfür sind entsprechende Handwaschbecken gekennzeichnet. Die Einzelplätze sind in der Gaststätte für die Mitglieder der Gemeindevertretung bzw. der Öffentlichkeit entsprechend gekennzeichnet. Nach Beendigung der Sitzung sind die Sitzungsteilnehmer angehalten, einzeln unter Wahrung des entsprechenden Abstandes (mind. 2 Meter) den Sitzungsort zu verlassen.